Archiv für März, 2014

AFA AG: Altersarmut greift um sich – aktuelles Beispiel Düsseldorf

Die AFA AG warnt seit Jahren vor steigender Altersarmut in Deutschland. Der unabhängige Finanzdienstleister rät den Menschen, schon in jungen Jahren eine private Altersvorsorge abzuschließen, denn die Altersarmut greift zunehmend um sich. Nach Hamburg und München ist jetzt auch Düsseldorf von wachsender Altersarmut betroffen. Neue Statistiken belegen, dass die Anzahl der Senioren, die die staatliche Zusatzleistung „Grundsicherung im Alter“ beziehen,[Weiterlesen…]

28. März 2014 Allgemein

Extravereinbarungen: BGH-Urteil bestätigt erneut separate Vergütungsvereinbarung

Extravereinbarungen sind zulässig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkt die Verbraucherrechte, indem er in einem Urteil vom 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Zuvor wurde in Entscheidungen vom November und Dezember 2013 auch die Rechtmäßigkeit separater Vergütungsvereinbarungen festgestellt. Der Bundesgerichtshof wies in seinem jüngsten Urteil zu diesem Thema darauf hin, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG[Weiterlesen…]

19. März 2014 Allgemein

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt erneut separate Vergütungsvereinbarung

Wie zuvor in den wegweisenden Entscheidungen vom November und Dezember 2013 zur Rechtmäßigkeit separater Vergütungsvereinbarungen, hat der BGH mit seiner aktuellen Entscheidung vom 12.03.2014 erneut festgestellt, dass separate Vereinbarungen über die Kosten wie beispielsweise eine Kostenausgleichsvereinbarung KAV grundsätzlich gültig sind. Sie verstoßen nicht gegen §§ 169 III S. 1, 169 V S.2 VVG. Dabei liege auch keine unzulässige Umgehung vor.[Weiterlesen…]

14. März 2014 Allgemein

AFA AG: BGH-Urteil zur Kostenausgleichsvereinbarung – Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH urteile dabei über KAV zu fondsgebundenen Renten- (FRV) und Lebensversicherungen (FLV). Risikotarife wie beispielsweise die selbstständige Kostenvereinbarung zur Berufsunfähigkeitsversicherung sind  davon ohnehin nicht betroffen. Der BGH stellte  dabei in seiner Entscheidung klar, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen[Weiterlesen…]

13. März 2014 Allgemein

AFA AG: Bundesgerichtshof stärkt Verbraucherrechte und bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt und stärkt damit die Verbraucherrechte. Die Richter in Karlsruhe stellten in ihrem Urteil klar, dass § 169 Abs. 5 S. 2 Versicherungsvertragsgesetz auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist. Dieser Paragraph regelt die Rückkaufswerte im Falle einer Kündigung. Ausdrücklich heben die Richter des BGH in ihrer Urteilsverkündung hervor,[Weiterlesen…]

13. März 2014 Allgemein

PrismaLife – Das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung ist laut Bundesgerichtshof rechtsgültig

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung rechtlich bestätigt. Der BGH hat in seinem Urteil klargestellt, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist.

12. März 2014 Allgemein

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt Kostenausgleichsvereinbarung KAV

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 12.03.2014 das Modell der Kostenausgleichsvereinbarung KAV rechtlich bestätigt. Der BGH hat dabei in seinem Urteil klargestellt, dass § 169 Abs. 5 S. 2 VVG auf separate Kostenausgleichsvereinbarungen nicht anwendbar ist. Ausdrücklich hebt dabei der Bundesgerichtshof in seiner Urteilsverkündung hervor, dass Kostenausgleichsvereinbarungen weder einen Verstoß gegen § 169 Abs. 5 S. 2 VVG noch[Weiterlesen…]

12. März 2014 Allgemein

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Deutschland braucht mehr Unternehmergeist Im Bundesverband der Selbständigen sind Unternehmerinnen und Unternehmer organisiert, die ihr Arbeitsleben in Selbständigkeit gestalten. Die daraus erwachsende Kultur der Selbständigkeit – gekennzeichnet durch Eigenverantwortung und eigenes Risiko – wollen wir festigen und verbreiten.

12. März 2014 Allgemein

AFA AG: Erneut Bestätigung separater Kostenausgleichsvereinbarungen KAV

Die Landgerichte Bonn, Braunschweig und Hannover haben in jüngster Zeit klar die Rechtmäßigkeit so genannter Nettopolicen mit separater Kostenausgleichsvereinbarung KAV bestätigt. In ihren Urteilen unterstützten die Richter die separate Kostenausgleichsvereinbarung gleich aus mehreren Gründen: So hob das Landgericht Bonn in seiner Entscheidung vom 25.02.2014 (8 S 249-13) ausdrücklich hervor, dass Nettopolicen mit separater Kostenausgleichsvereinbarung eben nicht unter § 169 Abs.[Weiterlesen…]

11. März 2014 Allgemein

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11. März 2014 Allgemein