Archiv für Dezember, 2010

Kommt die Mindestrente

Die Bundesregierung will 2011 die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente für Geringverdiener prüfen lassen.

31. Dezember 2010 Allgemein

Ministerin Leiden

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach ihr Ministerium eine Einigung im Streit um die Hartz-IV-Reform verzögert.

31. Dezember 2010 Allgemein

Die Bahn – Der Winter und der Schaden

Die mangelhafte Vorbereitung der Bahn auf den Winter könnte für sie und ihre Konkurrenten im Regionalverkehr teuer werden.

31. Dezember 2010 Allgemein

CSU: Warme Worte zum Jahresausklang

Die CSU sieht in Vize-Kanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle eine “der zentralen Figuren” in dem schwarz-gelben Regierungsbündnis, dem “wir auch ein gutes vertrauensvolles Verhältnis zwischen CDU-, CSU- und FDP-Politikern zu verdanken haben”.

31. Dezember 2010 Allgemein

Finanznot

Die Steuereinnahmen wachsen, dennoch nimmt das Defizit der Kommunen zu. Ursache sei, klagen die Gemeinden, dass der Bund ihnen immer neue Aufgaben zuweist.

31. Dezember 2010 Allgemein

OBM Jung: das mit der Bahnhofsmission ist doch Mist

Guten Morgen, Herr Oberbürgermeister der Stadt Leipzig.

31. Dezember 2010 Allgemein

Baroso – auch die EU muss sparen

Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Finnland und die Niederlande drängen darauf, die Ausgaben der Europäischen Union langfristig einzufrieren.

31. Dezember 2010 Allgemein

Beckstein

Der frühere bayerische Ministerpräsident und Protestant Günther Beckstein (CSU) hat seine eigene Kirche wegen des Umgangs mit Missbrauchsopfern kritisiert.

31. Dezember 2010 Allgemein

Gauck lobt Sarazin

Thilo Sarrazin hat nach seiner Zuwanderer-Schelte in seinem Bestseller “Deutschland schafft sich ab” viel Kritik einstecken müssen, aber auch viel Lob bekommen. Nun äußert sich auch der frühere Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck durchaus wohlwollend. Sarrazin habe “Mut bewiesen”.

31. Dezember 2010 Allgemein

Frau Merkel: Der Politik kann man ja auch kein Lob aussprechen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland nach der Krise auf einem gutem Weg.

31. Dezember 2010 Allgemein